Nuklearmacht Iran - Ein neuer
Schrecken aus dem Nahen Osten?
Stetten a.k.M. - Keinen
Zweifel an der Weiterentwicklung der zivilen Nutzung der Kernenergie
im Iran hat der langjährige Leiter des Orientinstituts in Hamburg,
Professor Dr. Udo Steinbach. Der Abschluss des Baus des Kernkraftwerks
in Busher werde von allen politischen Kräften im Iran nicht in Frage
gestellt. Mit der Unterschrift unter den Vertrag über die
Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen habe der Iran einen
Rechtsanspruch auf zivile Nutzung von Kernenergie erworben, seine
Umsetzung entspräche der allgemeinen Erwartung der Iraner auf
Entwicklung der eigenen Souveränität und des Bewusstseins der
Zugehörigkeit zu einer jahrtausendalten Kulturnation.
Steinbach sprach auf Einladung
der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik sowie der
Kreisgruppe Neckar-Alb des Reservistenverbandes. Mit seinen profunden
und detaillierten Kenntnissen gelang es ihm, dieses vielschichtige
Topthema des Nahen und Mittleren Ostens zu analysieren und die wenigen
Wege für Teillösungen aufzuzeigen.
Politischer Stillstand
Die Chancen für politische
Regelungen des Konflikts sind eher gering. Das Scheitern der
amerikanischen Demokratisierungspolitik in der gesamten Region, das
Auseinandertriften der Interessen der politischen Globalplayer wie
USA, Russland, China und Europäische Union sowie die Erfahrung einer
erfolgreichen Kriegsführung gegen Israel im Libanonkrieg im Jahre 2006
habe dazu geführt, dass die internationale Politik sich in einer
Sackgasse befände. Die stillschweigende Akzeptanz einer Atommacht
Israel durch den Westen und der amerikanisch-indische Atomdeal habe
der internationalen Staatengemeinschaft die argumentative
Einflussnahme entzogen. Gerade Deutschland hätte mit seinen
traditionell guten Beziehungen zum Iran eine aktivere Rolle spielen
können, was die Bundesregierung jedoch durch eine deutlich pro
israelische Nahostpolitik verpasst habe. Für Steinbach ist somit der
Weg Irans zu einer Nuklearmacht nicht mehr aufzuhalten und es stelle
sich nunmehr die Frage, wie man damit umgehe.
Nah-Ost-Sicherheitskonferenz
Der Schlüssel liege mal wieder
vorrangig bei den USA. Voraussetzung sei, den Iran als ernst
genommenen Verhandlungspartner zu akzeptieren und in eine aktive
Zusammenarbeit im Rahmen einer Konferenz füü Sicherheit und
Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten einzubeziehen. Steinbach
sieht dazu bei der Bushregierung jedoch keine Chancen. Gänzlich
unvorhersehbar wären die Folgen eines immer wieder diskutierten
israelischen Erstschlags gegen iranische Atomeinrichtungen. Steinbach,
der die Entwicklung eher pessimistisch einschätzt, sieht die
wesentliche Aufgabe für die Zukunft darin, zu verhindern, dass der
Iran neben der zivilen auch die militärische Komponente nuklearer
Fähigkeiten entwickelt. Die von ihm skizzierte Sicherheitskonferenz
unter Einbeziehung auch des israelischen Potentials sei eine der
wenigen Möglichkeiten.
Bericht von Peter Wozniak
Impressionen von der
Veranstaltung
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