Die neue NATO - Die NATO vor
neuen Aufgaben
Die NATO vor weiteren
Herausforderungen
Sigmaringen (pew) - „Ich
erwarte die NATO im diesem Jahr im Irak”. Mit dieser klaren Aussage
umschrieb Dieter Farwick eine der Herausforderungen, die an die NATO
in Kürze herangetragen werden.
Farwick, General außer
Dienst und ehemaliger stellvertretender Kommandeur der 10.
Panzerdivision, sprach zur Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik, Sektion Sigmaringen. Dabei erwies er sich als
profunder Kenner der NATO, ihrer Mechanismen und militärpolitischen
Ziele ebenso wie als kritischer Begleiter einzelner Entwicklungen im
Bündnis in den vergangenen Jahren. Sein Wissen bezieht der ehemalige
General aus einer mehrjährigen Verwendung in einem hohen NATO-Stab
und aus einer eigenen umfangreichen publizistischen Tätigkeit zu
sicherheitspolitischen Themen.
Neue, weltweite Aufgaben
Die Diskussion über einen
möglichen Einsatz im Irak ist für ihn logische Konsequenz aus einer
grundsätzlichen Umorientierung im Bündnis seit dem Zusammenbruch der
Sowjetunion. Der damit verbundene Verlust der existenziellen
Bedrohung der NATO-Staaten durch die Panzerarmeen des Warschauer
Paktes sowie die zeitgleich entstehenden neuen weltweiten
Friedensrisiken haben der NATO seit 1989 eine völlig andere
Ausrichtung gegeben. Die Verantwortung für die Führung der Einsätze
internationaler Streitkräfte in Bosnien-Herzegowina seit 1995, im
Kosovo seit 1999 und seit August 2003 auch in Afghanistan ist ein
deutliches Zeichen dieses Wandels von einem reinen
Verteidigungsbündnis zu einer Organisation, die zu einem
wirkungsvollen Beitrag zur Konflikt- und Krisenbewältigung unter
einem UN-Mandat bereit ist. Aus diesen Selbstverständnis heraus ist
ein Einsatz im Irak nach Vorliegen eines UN-Mandats nur logisch.
Farwick erkennt aber auch Risiken dieser Neuorientierung. Zum einen
ist dies eine schnellere Bereitschaft der Politiker, Soldaten zur
Konfliktbewältigung einzusetzen, was sich gerade in den
Anforderungen an die Bundeswehr in den letzten fünf Jahren besonders
verdeutlicht. Zum anderen sieht er eine zunehmende Gefahr der
Vernachlässigung der eigenen Verteidigungsanstrengungen.
Neue Erweiterungsrunde
Die zweite Herausforderung,
der sich das Bündnis zu stellen hat, ist eine neue
Erweiterungsrunde. Weniger spektakulär als die EU, aber um einen
Monat, früher wird die NATO am 2. April weitere sieben neue
Mitglieder aufnehmen. Sie wird dann nach dem Beitritt von Polen,
Tschechien und Ungarn im Jahre 1999 insgesamt 26 Staaten im Bündnis
vereinen. Obwohl auch diese neue Beitrittswelle ein Ausdruck einer
ungebrochenen politischen Attraktivität des Bündnisses sei, werden,
wie schon davor, die neuen Mitglieder zum Teil andere Erwartungen
und politische Zielsetzungen einbringen. So habe der Beitritt
ehemaliger Ostblockstaaten zunehmend die Absicht erkennen lassen,
dass mit dem NATO-Beitritt vorrangig das Ziel einer engeren
Anbindung an die USA verfolgt worden war. Zudem könne durch die
Erweiterung die gewünschte Verbesserung in der Zusammenarbeit mit
Russland erneut beeinträchtigt werden. Hier mahnte Farwick eine
differenziertere und sensiblere Erweiterungspolitik an, als dies
bislang gezeigt wurde.
Nationale Abhängigkeiten
Die NATO kann nur das
umsetzen, was ihr die Mitgliedsstaaten zubilligen. Angesichts einer
Reduzierung des Streitkräfte um 50% seit 1989 und der Halbierung der
Verteidigungshaushalte in einem Grossteil der Mitgliedsstaaten mache
die NATO den Eindruck eines Sportverbandes. Nur die USA seien reif
für die Champions League, Großbritannien gerade mal zweite
Bundesliga, der Rest Landesliga und Kreisklasse. Dabei werden die
Unterschiede sich vertiefen, mit zunehmenden Problemen im
Zusammenwirken bei gemeinsamen Einsätzen. Die Chancen zur
Kostenreduzierung, die sich im Bündnis durch Aufgabenabstimmungen
ergeben, seien bislang wegen der mangelnden Bereitschaft zum
Verzicht auf nationale Souveränität kaum genutzt worden. Wozu
brauchen alle Ostseeanrainerstaaten der NATO eine eigene Marine,
warum kaufen kleine Mitgliedsstaaten söndhaft teure Flugzeuge? Die
NATO hat in den vergangenen zehn Jahren eine neue Chance erhalten.
Von einer Insel der Stabilität kann sie Sicherheit nach außen
bringen.
Zeitungsbericht
Impressionen von der
Veranstaltung
